Junge Union kritisiert die Absicht eines Bürgerentscheides zur Standortfrage der Bücherei

Der Neu­bau der Stadt­bü­che­rei Ess­lin­gen lag nach der ver­gan­ge­nen Gemein­de­rats­sit­zung in tro­cke­nen Tüchern – dafür hat sich der Ess­lin­ger Gemein­de­rat ent­schie­den. Die SPD-Stadtratsfraktion akzep­tierte das Ergeb­nis jedoch nicht und kün­digte dar­auf­hin an, ein Bür­ger­be­geh­ren zur Erhal­tung des Bücher­ei­stand­orts Beben­häu­ser Pfleg­hof ein­zu­lei­ten. „Das ist rei­ner Popu­lis­mus“, sagt Maxi­mi­lian Ilz­hö­fer, Vor­sit­zen­der der Jun­gen Union Ess­lin­gen a.N. „Der Gemein­de­rat hat sich in einem demo­kra­ti­schen Pro­zess für einen neuen Stand­ort entschieden.“

Unab­hän­gig davon, wel­cher Stand­ort zukunfts­träch­tig ist oder nicht, komme die Ein­bin­dung der Ess­lin­ger Bür­ger nun deut­lich zu spät, ist Chris­toph Rist, Bei­sit­zer der JU Ess­lin­gen über­zeugt. „Bei hoch­kom­ple­xen The­men, wie dem Flä­chen­nut­zungs­plan wer­den von Ver­wal­tungs­spitze und Gemein­de­rat auf­wän­dige wie teure Bür­ger­di­aloge durch­ge­führt, bei ver­gleichs­weise über­schau­ba­ren und in einem Bür­ger­di­alog leicht hand­hab­ba­ren The­men, wie der Zukunft unse­rer Stadt­bü­che­rei hin­ge­gen nicht. Das ist voll­kom­men absurd.“ Die SPD-Fraktion wurde von nie­man­dem daran gehin­dert, im Vor­feld in Abstim­mung mit den ande­ren Frak­tio­nen einen Bür­ger­di­alog zur Zukunft der Stadt­bü­che­rei anzu­re­gen. So hät­ten inter­es­sierte Bür­ger die Mög­lich­keit bekom­men, sich aktiv ein­zu­brin­gen und zu ver­mit­teln, wie sie sich die Zukunft der Büche­rei vor­stel­len. Ent­schei­dend sei nun vor allem, den Blick wei­ter in die Zukunft zu rich­ten, damit die Büche­rei dem immer wei­ter fort­schrei­ten­den digi­ta­len Wan­del nicht hin­ter­her­hinkt. Die ent­schei­dende Frage sei: Wel­che ana­lo­gen und digi­ta­len Anfor­de­run­gen muss eine Büche­rei in 50 Jah­ren vor­aus­sicht­lich erfül­len? Diese müsse best­mög­lich beant­wor­tet wer­den, um am Ende tat­säch­lich einen nach­hal­ti­gen und wirt­schaft­li­chen Neu­bau oder eine ent­spre­chende Moder­ni­sie­rung am alten Stand­ort zu erhalten.

Wenn es den Aktio­nis­ten gelingt, inner­halb von drei Mona­ten rund 5000 Unter­schrif­ten zusam­men­zu­be­kom­men, dann ist der Weg frei für einen Bür­ger­ent­scheid. Die JU Ess­lin­gen steht einem Bür­ger­ent­scheid zur Zukunft der Stadt­bü­che­rei aber sehr kri­tisch gegen­über. „Es geht schließ­lich nicht nur um den Stand­ort an sich, son­dern auch um die mög­li­che Kon­zep­tion“, kri­ti­siert der stell­ver­tre­tende Vor­sit­zende Maxi­mi­lian Güld­ner. Der admi­nis­tra­tive Auf­wand sei zudem immens, da Wer­be­ma­te­ria­lien und Ver­an­stal­tun­gen orga­ni­siert – und vor allem erst finan­ziert wer­den müssen.

„Dass der große Auf­schrei nach der Ent­schei­dung nicht aus der Bevöl­ke­rung, son­dern aus dem Stadt­rat selbst kommt, zeigt doch auch, dass viele Bür­ger sich mit dem Thema noch nicht umfang­reich befasst haben oder keine Mei­nung haben. Dadurch scheint es zwei­fel­haft, ob das not­wen­dige Quo­rum bei einem Bür­ger­ent­scheid zustande kommt. Bereits bei der letz­ten Bür­ger­meis­ter­wahl war die Wahl­be­tei­li­gung nur etwas höher als eben­die­ses Quo­rum“, so Ilz­hö­fer abschließend.

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