Vermutlich in der Nacht vom 29. auf den 30. Dezember 2010 ist die Geschäftsstelle des Stadtverbands Esslingen a. N. der Jungen Union (JU) erneut von unbekannten Vandalen mutwillig beschädigt worden. Diesmal wurde die Außenfassade mit diversen politischen Parolen mit Bezug auf Ministerpräsident Mappus und die schwarz-gelbe Landesregierung in Baden-Württemberg beschmiert. Signiert wurde das üble Werk mit dem Pseudonym „Die Erzieher“. Die Polizei und der Staatschutz Baden-Württemberg sind bereits eingeschaltet. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf ca. 2.000 Euro. Es wurde Anzeige gegen Unbekannt erstattet.

Für Hinweise, die zur Ermittlung und Ergreifung der Täter führen, setzt der JU-Stadtverband eine Belohnung von 200 Euro aus.

Bereits im vergangenen Jahr – in der Nacht auf Christi Himmelfahrt – war die JU-Geschäftsstelle Opfer eines feigen Farbanschlags mit Steinen und befüllten Eiern geworden. Dabei wurden Fenster zerstört, die Fassade beschmutzt und Einrichtungsgegenstände beschädigt. Diese Schäden wurden im Sommer 2009 auf eigene Kosten behoben. Die Täter fand die Polizei bisher leider nicht.

Später zeichnete sich in einem Bekennerschreiben, das im Internet auf einem politisch linksextremistisch motivierten Blog zu finden war, eine linksextreme Gruppierung, die sich „Die Bauern“ nennt, für die Straftat verantwortlich. Als Gründe für den Farbanschlag wurden damals die Haltung der Bundes-JU/CDU zu NATO-Interventionen und das neue Versammlungsgesetz in Baden-Württemberg angeführt. Eine ähnliche Motivation aus einem Täterkreis im linken bis linksextremen Spektrum liegt nach Einschätzung der Junge Union auch im aktuellen Fall nahe. Die Parolen zielen jedenfalls eindeutig auf die bevorstehenden Landtagswahl im März 2011 und die in diesem Jahr beschlossene Laufzeitverlängerung für AKWs ab.

Die Junge Union ist besonders entsetzt über die Denkweise der Täter. Es kann und darf nicht sein, dass die politische Debatte in Baden-Württemberg und Deutschland zunehmend von Gewalt diktiert wird. Vor allem die Gewaltbereitschaft unter jungen Menschen in den Reihen der Aktiven in den extremistischen Gruppierungen ist erschreckend und Besorgnis erregend.

Christoph Rist, der stellvertretende Vorsitzende der Jungen Union Esslingen a. N., zu dem jüngsten Geschehen: „Dies ist keine Spielart des politischen Diskurses mehr. Es handelt sich hierbei um Staftaten gegen eine politische Jugendorganisation. Das ist völlig inakzeptabel!“

Bericht in der Bild-Zeitung vom 17.02.2011

Der Kreisverband Esslingen der Jungen Union (JU) kritisiert die Forderung der baden-württembergischen Jusos, Wolfgang Drexler (SPD) möge sein Amt als Sprecher des Bahnprojekts Stuttgart 21 niederlegen, als „perfide, aber auch leicht zu durchschauen“.

„Offenbar wollen sich die Jungsozialisten zu denen gesellen, die meinen, jetzt entgegen aller demokratischen Beschlüsse – auch der eigenen Partei – gegen Stuttgart 21 wettern zu müssen“, stellt Tim Hauser, Vorsitzender der Jungen Union Esslingen, fest. „Dass auch der SPD-Nachwuchs den Bezug zur Realität verloren hat, ist an sich schon bedauerlich. Dass man aber dem eigenen Parteigenossen Wolfgang Drexler Versagen vorwirft, um ihn so aus dem Weg zu räumen, ist sachlich wie menschlich nicht nachzuvollziehen.“ Solche Parteifreunde wünsche man bei der JU selbst dem politischen Gegner nicht.

„Wolfgang Drexler leistet als Projektsprecher keine schlechte Arbeit“, befindet auch der Vorsitzende der Jungen Union Filder, Patrick Glaser. Mit technischen, wirtschaftlichen und städtebaulichen Argumenten gegen Projektgegner zu stehen, die in erster Linie diffuse Angstgefühle bedienen, sei jedoch immer schwierig: „Das Schreckensbild von einstürzenden Häusern ist einfach plastischer und verständlicher als zwei sich kreuzende Magistralen. Dennoch bleibt es falsch.“ Die Diskussion zeige jedoch, wie zerstritten die SPD ist, wie Glaser betont: „Regierungsfähig ist diese Partei nicht.“

Dabei hat die JU durchaus Verständnis für die Demonstranten: Projekte dieser Größenordnung können nie allen Bürgern gefallen und sind während ihrer Bauzeit immer mit Unannehmlichkeiten verbunden. Es könne jedoch nicht angehen, dass sich eine laute Minderheit für legitimierter hält als die überwältigende Mehrheit der demokratisch gewählten Vertreter, die sich schließlich nicht ohne Grund für Stuttgart 21 ausgesprochen hat. Durch die bessere Anbindung Stuttgarts an den Flughafen, die Messe und den internationalen Zugverkehr bleibe die Metropolregion auch in Zukunft ein starker Wirtschaftsstandort. Stuttgart selbst werde durch den Tiefbahnhof nicht nur schöner und grüner, sondern erhalte auch einmalige Möglichkeiten zur Stadtentwicklung. „Diese Chance zurückzuweisen“, fasst Hauser zusammen, „wäre gegenüber der jungen Generation nicht zu verantworten“.

Veröffentlicht in der Eßlinger Zeitung vom 31.08.2010

In der Nacht vom 20. auf den 21. Mai 2009 hatten bislang Unbekannte mit Steinen und mit farbbefüllten Eiern Fenster der Geschäftsstelle des Stadtverbands Esslingen a. N. der Jungen Union (JU) eingeworfen. Die Schäden von damals sind längst auf eigene Kosten behoben. Nur die Verantwortlichen fand die Polizei bisher nicht. Die damalige Vermutung, dass ein Zusammenhang mit linksextrem motivierten Gruppen und der heißen Wahlkampfphase 2009 bestand, hat sich nun traurigerweise bestätigt. In einem Bekennerschreiben, das im Internet auf einem politisch motivierten Blog bereits am 20.05.2009 veröffentlich wurde, bekennt sich eine linksextreme Gruppierung, die sich „Die Bauern“ nennt, zu der Straftat. Als Gründe für den Farbanschlag werden die Haltung der Bundes-JU/CDU zu NATO-Interventionen und das neue Versammlungsgesetz in Baden-Württemberg genannt. Für Hinweise, die zur Täterermittlung führen, erhöht der JU-Stadtverband die bereits 2009 ausgewiesene Belohung auf 150 Euro.

Erschreckend hierbei ist, wie der politische Diskurs – insbesondere in den Reihen der jüngeren in extremistischen Kreisen aktiven Menschen – zunehmend von Gewalt diktiert wird. Anstatt sich gemeinsam mit anderen politischen Jugendorganisationen wie Julis, Jusos, Grüner Jugend oder eben der JU unterschiedliche Meinungen in einem offenen Diskurs auszutauschen und dadurch auch andere Standpunkte zu respektieren, werden Straftaten bevorzugt.

Die Hausbesetzung vom 3. Mai 2010 am Esslinger Güterbahnhof ist eine weitere Straftat junger links motivierter Menschen. Völlig unverständlich ist daher die Haltung der Stadt Esslingen a. N., keine Strafanzeige zu stellen. Die Deeskalationspolitik der örtlichen Polizei mag während des Tatzeitpunktes zielführend gewesen sein. Die Verantwortlichen seitens der Stadt und der Polizei müssen sich aber die Frage stellen lassen, welche Wirkung diese Form der Toleranz gegenüber Straftaten und dem Verzicht auf Strafverfolgung im linksextremen Lager nach sich zieht. Betrachtet man den aktuellen Bericht des Verfassungsschutzes zur Untersuchung politisch motivierter Straftaten ist die Quintessenz, dass „Linkextreme Gewalt und Straftaten ungewöhnlich stark angestiegen“ sind. Diese Entwicklung kann nunmehr auch im Raum Esslingen „gefühlt“ werden. Durch die Verhandlungsbereitschaft der Stadt sowie die reine Beobachtungstaktik der Polizei werden politisch motivierte Straftaten nicht eingedämmt sondern salonfähig. Außer den extremen politischen Lagern kann das niemandem gefallen.

Veröffentlicht in der Eßlinger Zeitung vom 29.06.2010

Massiv kritisiert der JU-Stadtverband Esslingen die geplante Überdachung des Busbahnhofs in der Esslinger Innenstadt. „Natürlich hätten auch wir gerne ein architektonisch anspruchsvolles Dach, aber die Zeiten sind eben nicht so, dass wir uns teuren und überflüssigen Luxus leisten könnten“, sagt der JU-Vorsitzende Tim Hauser. Normale Wartehäuschen seien völlig ausreichend. Ein Denkmal für die Amtszeit von OB Zieger, für das am Ende die junge Generation die Zeche zahle, brauche an dieser Stelle keiner.

Schon in mehreren anderen baden-württembergischen Städten habe die Verwaltung ähnliche Projekte vorgeschlagen, betonte Hauser. Und obwohl die Finanzlage damals noch wesentlich besser war, seien nur ganz wenige Überdachungen realisiert worden. Die Frage nach dem Warum lasse sich leicht beantworten: „Es war schlicht zu teuer und die Kommunen haben rechtzeitig erkannt, dass auch einfachere Lösungen optisch ansprechend sein und gleichzeitig ihren Zweck erfüllen können.

Der ganze Zündstoff dieser Überlegungen erschließt sich im Kontext mit aktuellen kommunalpolitischen Geschehnissen. Im Raum stehen Beträge für die Überdachung von zwei bis fünf Millionen Euro je nach Lösungsdimension. Der Architektenwettbewerb hat in diesem Stadium bereits fast so viel Geld verbraucht, wie die Stadt im ganzen Jahr 2010 für die direkte Straßenunterhaltung durch Fremdfirmen eingeplant hat. Erinnert man sich an die Beschluss- und Stimmungslage im Gemeinderat während der Haushaltsaufstellung 2010 ging es darum, dass das „Notwendige“ erhalten oder neu geschaffen werde. Diese Frage stellt sich für die JU fortlaufend und nicht nur während der Haushaltskonsolidierung: Was ist notwendig für die Esslinger Bürgerinnen und Bürger?

Allein mit den Mitteln für den Architektenwettbewerb hätte das Budget für die Straßenunterhaltung deutlich aufgestockt werden können. Der marode Straßenzustand ist in der Verwaltung seit Jahren bekannt, nach dem harten Winter 2009/2010 treten vermehrt Straßenschäden bei gekürztem Unterhaltungsbudget auf. Ein guter Zustand der Esslinger Straßen ist nach Meinung der Verwaltung offensichtlich nicht notwendig.

Das Zentrum Zell als kultureller, kommunikativer und kulinarischer Dreh- und Angelpunkt für viele Vereine sowie für die Bürgerinnen und Bürger soll abgerissen werden. Hier will man einerseits Betriebskosten senken und neue Einnahmen durch Grundstücksverkäufe generieren. „Ob das Zentrum Zell für die Vereine und Bürger genau in dieser Größenordnung und Ausstattung notwendig ist oder nicht spielt keine Rolle. Dass mit den Finanzmitteln der großen Lösung für den Busbahnhof die notwendigen Sanierungen und Unterhaltungskosten der nächsten 20 Jahre abgedeckt werden könnten, will die städtische Führung nicht hören“, äußerte sich Ferdinand Rentschler, Vorstandsmitglied der JU. „Auf der einen Seite will man viel Geld dafür ausgeben, dass der Bürger architektonisch ansprechend wettergeschützt auf den ÖPNV warten kann aber auf der anderen Seite eine Esslinger Freizeitstätte schließen, deren Bestand über den Eingemeindungsvertrag mit Zell abgesichert ist“, so Rentschler weiter.

Der nun beschlossene VHS-Umzug ins ehemalige Hengstenbergareal zum Jahreswechsel ist ein kommunikativer, wirtschaftlicher und leider auch bildungspolitischer Fehltritt der obersten Etage der Esslinger Stadtverwaltung. Insbesondere der Ablauf der Verhandlungen in den letzten Monaten wird kommunalpolitisch im negativen Sinne seines Gleichen suchen.

Die eigene VHS als Ankermieter und Türöffner für potentielle Investoren aus dem Wissenschafts- und Bildungsbereich in einem verkehrstechnisch gut erschlossenen Gebiet zu platzieren ist grundsätzlich sicherlich diskussionswürdig. Auch sind wirtschaftliche Überlegungen in der heutigen Zeit gewichtige Argumente. Zumal öffentliche Gelder in Form der VHS-Mietzahlungen bei der EWB bzw. der Tochtergesellschaften in städtischer Sphäre bleiben. Durch Indiskretionen bezüglich des Mietpreises den bisherigen Vermieter zu vergrämen, mit eigenen, faktenausblendenden Rechenmodellen die bevorzugte Verwaltungslösung ins Rennen zu schicken um auf diese Art und Weise eine Dauerlösung anzustreben ist dagegen unverantwortlich und den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber nicht zu vertreten.

Die Frage nach Umzugskosten, Umgewöhnungszeiten, Gewohnheiten der Stammkunden, notwendige ÖPNV-Änderungen und die Stimmungslage? „Für Herrn OB Zieger offensichtlich alles Nebensache“ so der JU-Stadtverbandsvorsitzende Tim Hauser. „Es entsteht für die Öffentlichkeit der Eindruck, als sollte die städtische Lösung durchgesetzt werden – koste es was es wolle“ so Hauser weiter. Die Notwendigkeit eines „urbanen VHS-Standortes“ ist wohl ebenfalls völlig außer Acht gelassen worden. Die Quittung gab es nun durch den VHS-Ausschuss am vergangenen Donnerstag. „In vier Jahren ändert sich Esslingen zwar städtebaulich, jedoch kann heute noch niemand abschätzen ob sich dies für die VHS positiv auswirken wird. Mangels Alternative bleibt die VHS vielleicht auch auf diesem Abstellgleis. Dass ein innerstädtischer Standort für Bildungseinrichtungen von Vorteil ist, zeigen die Interessenten bzw. Neumieter aus dem Bildungsbereich für die frei werdenden VHS-Flächen“, so der stellvertretende JU-Vorsitzende Norman Tietz.

Veröffentlicht in der Eßlinger Zeitung vom 06.05.2010

Die Junge Union (JU) gratuliert Andreas Deuschle zu seiner Nominierung zum CDU-Landtagskandidaten im Wahlkreis Esslingen.

„Bisher gibt es im baden-württembergischen Landtag keinen einzigen CDU-Abgeordneten unter 35 Jahren“, wie der JU-Kreisvorsitzende Thomas Kaiser feststellt. „Mit der Nominierung von Andreas Deuschle im Wahlkreis Esslingen ist der Grundstein dafür gelegt, dass die junge Generation nach einer erfolgreichen Landtagswahl 2011 auch personell im Länderparlament vertreten sein wird.“

Tim Hauser, der Vorsitzende des JU-Stadtverbands Esslingen a. N. ergänzt: „Innerhalb der CDU hat die Junge Union ihren Kandidaten für die Landtagswahl 2011 erfreulicherweise durchgesetzt. Die Nominierung von Andreas Deuschle belegt sehr deutlich, dass die CDU-Mitglieder bereit sind, einem jungen Kandidaten ihr Vertrauen auszusprechen.“ Das sei, wie der Blick auf andere Wahlkreise im Land zeigt, bei weitem keine Selbstverständlichkeit. Nachdem mit fünf aktiven JU-Mitgliedern im Esslinger CDU-Ortsvorstand bereits eine gute Mischung von jung und alt gelungen ist, sei dies „ein weiterer wichtiger Schritt zur inhaltlichen und personellen Erneuerung der CDU – auch wenn diese mit der Nominierung Deuschles noch lange nicht abgeschlossen ist“, wie Hauser betont.

„Die Junge Union im Kreis Esslingen hat in der Vergangenheit eine gute Arbeit geleistet und den Weg dafür bereitet, dass junge und fähige Köpfe wie Andreas Deuschle in der gesamten CDU Vertrauen finden“, wie Thomas Kaiser zusammenfasst. „Dass der Kandidat, der von der Jungen Union unterstützt wurde, sich an der CDU-Basis gegen zwei langjährige Mandatsträger durchsetzen konnte, bestätigt uns auch darin, von Anfang an das richtige politische Gespür gehabt zu haben.“ Daran, dass nach der Nominierung wieder alle Teile der Partei an einem Strang ziehen, hat er keinen Zweifel. Kaiser: „Die Zusammenarbeit in der CDU funktioniert. Und so freuen wir uns gemeinsam auf das Frühjahr 2011 mit einem erfolgreichen Landtagswahlkampf für die Union in Kreis und Land!“

Die beiden Vorsitzenden der Jungen Union im Wahlkreis Esslingen, Tim Hauser (JU-Stadtverband Esslingen a. N.) und Patrick Glaser (JU-Gebietsverband Filder) sprechen sich für eine Kandidatur des 31-jährigen Rechtsanwalts und Syndikus Andreas Deuschle aus Esslingen aus.

Die beiden JU-Vorsitzenden danken Christa Vossschulte für Ihr 22-jähriges Wirken im Landtag von Baden-Württemberg: „Das Lebenswerk von Frau Vossschulte verdient große Anerkennung und Respekt – durch ihre Arbeit hat Sie sowohl in Esslingen als auch im ganzen Land Großes geleistet“, so der Esslinger JU-Chef Tim Hauser. „Der Landtag von Baden-Württemberg verliert nicht nur eine durch alle Fraktionen des Landtags geschätzte Landtagsvizepräsidentin, sondern auch eine seiner kompetentesten schulpolitischen Expertinnen.“

Aus Sicht der Jungen Union bietet der Abschied von Christa Vossschulte aus der Landespolitik nun die Chance, den längst überfälligen Generationenwechsel in der CDU-Landtagsfraktion sukzessiv voranzutreiben.

Im Gegensatz zur Bundespolitik, wo in der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg mit Thomas Bareiß, Steffen Bilger und Andreas Jung gleich drei Bundestagsabgeordnete unter 35 Jahren vertreten sind, sucht man in unserem Landtag vergeblich nach einem CDU-Mandatsträger in dieser Altersgruppe. „Dieser Zustand ist für eine Volkspartei, die den Anspruch hat, alle Generationen in sich vereint und vertreten zu haben, kein Ruhmesblatt“, kommentiert der Vorsitzende der JU Filder, Patrick Glaser aus Denkendorf.

Mit dem 31-jährigen Rechtsanwalt Andreas Deuschle hat die CDU nun die Chance, einen jungen, wirtschaftlich kompetenten und christlich-konservativen Kandidaten aus den eigenen Reihen für den Landtag zu nominieren. „Mit Ihm würde ein Signal der parteiinternen Erneuerung bei gleichzeitiger Geschlossenheit und Stärke für die Union ausgehen“, so der Esslinger JU-Chef Tim Hauser. Auch der stellvertretende Esslinger CDU-Vorsitzende Ferdinand Rentschler stimmt zu: „Wer auf die Altersstruktur des Landtags schaut, sieht, dass über alle Fraktionen hinweg bald ein Generationswechsel stattfinden muss. Als CDU im Wahlkreis Esslingen haben wir die Chance, uns jetzt daran zu beteiligen – diese dürfen wir nicht ungenutzt verstreichen lassen!“

Andreas Deuschle war selbst sieben Jahre Vorsitzender der Jungen Union Deizisau-Plochingen und sechs Jahre stellvertretender CDU-Ortsvorsitzender. Von 2003 bis 2008 war er innenpolitischer Sprecher und Mitglied im Landesvorstand der Jungen Union. Er ist ferner Vorsitzender Richter am Landesschiedsgericht der CDU-Nachwuchsorganisation.

Großteile seines Rechtsreferendariates absolvierte Deuschle am Amtsgericht und beim Landratsamt Esslingen. Seit 2007 arbeitet er als Syndikus beim Energieversorger EnBW – zunächst als Assistent des Senior Vice President in Karlsruhe und Berlin und seit 2009 in einer Stabsfunktion im Bereich der EnBW Erneuerbaren Energien GmbH in Stuttgart. Deuschle ist Mitglied im CDU-Stadtverband Esslingen a. N. und wohnt auf dem Hegensberg.